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Coronavirus: Wann muss das Entgelt weiter ausbezahlt werden?

Die Dienstverhinderung wegen einer Erkrankung am Coronavirus ist arbeitsrechtlich ein normaler Krankenstand. Der erkrankte Arbeitnehmer behält deshalb für die gesetzliche Dauer seinen Anspruch auf Ausbezahlung des Entgelts durch den Arbeitgeber („Entgeltfortzahlung“). Zur Entlastung können Arbeitgeber, die im Durchschnitt höchstens 50 Arbeitnehmer beschäftigen, ab dem elften Tag der Entgeltfortzahlung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt einen Zuschuss beantragen.

Bei einer behördlich angeordneten Quarantäne wegen Ansteckungsverdacht handelt es sich hingegen um keinen Krankenstand, sondern um eine sonstige Dienstverhinderung.

Besteht während einer Quarantäne ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung?

Für die Dauer einer behördlich angeordneten Quarantäne im Inland muss der Arbeitgeber gemäß Epidemiegesetz einen Vergütungsbetrag in Höhe des regelmäßig gebührenden Entgelts an den betroffenen Arbeitnehmer ausbezahlen. Nach dem Ende der Quarantäne kann der Arbeitgeber innerhalb von sechs Wochen bei der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde die Erstattung der ausbezahlten Vergütungsbeträge (einschließlich des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung) beantragen.

Die Quarantäne im Ausland wird regelmäßig eine Dienstverhinderung aus einem anderen wichtigen Grund sein. Ob und wie lange in einem solchen Fall ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung besteht, muss anhand der Umstände des jeweiligen Einzelfalles beurteilt werden.

Wie wirkt sich eine Betriebsschließung aus?

Die inzwischen verfügten Betretungsverbote bedeuten für zahlreiche Arbeitgeber der Handels- und Dienstleistungsbranche eine faktische Schließung des Betriebs. Da es sich dabei aber um keine Maßnahme nach dem Epidemiegesetz handelt, greifen die darin vorgesehenen Ansprüche des Arbeitgebers nicht. Stattdessen wird ein Krisenbewältigungsfonds zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft eingerichtet. Wie und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber finanzielle Mittel aus diesem Fonds abrufen wird können, muss allerdings noch abgewartet werden.

Muss das Entgelt bei der Dienstverhinderung aus einem anderen Grund weiter ausbezahlt werden?

Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung kann auch dann bestehen, wenn der Arbeitnehmer aus einem anderen, mit der Verbreitung des Coronavirus zusammenhängenden Grund (zB Verkehrsbehinderungen) ohne eigenes Verschulden an der Arbeitsleistung gehindert ist. In einem solchen Fall ist das Entgelt grundsätzlich für die Dauer von einer Woche (in begründeten Einzelfällen auch länger) weiter auszuzahlen.

HINWEIS: Diese Informationen sind auf dem Stand vom 16.03.2020 und können sich kurzfristig ändern. Tagesaktuelle Informationen erhalten Sie auf der Website des Bundesministeriums Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

Stand: 07. April 2020

Bild: ra2 studio - Fotollia.com

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Wir stehen am Beginn einer Zeitspanne, die einige grundlegende Veränderungen von bisher Gewohntem mit sich bringt. Es liegt in unserer menschlichen Natur, dass bei Auftreten von ungewohnten, neuen Situationen zuerst der Rückzug „ins eigene Schneckenhaus“ angetreten wird. Wir reagieren alle individuell unterschiedlich, teils mit Unsicherheit, zum Teil mit Angst - auch in der Hoffnung, dass bald wieder alles beim Alten ist oder zumindest keine allzu unangenehmen Veränderungen auf uns zukommen. Wie uns tagtäglich vor Augen geführt wird, ist das hemmungslose Ausreizen jeglichen Spielraumes, das bedingungslose Anspannen der menschlichen Leistungsfähigkeit eine Lebens- und Wirtschaftsweise, die unter Druck nicht aufrechtzuerhalten ist. Wir merken auch (seit Langem), dass uns Menschen das schlicht nicht gut tut. Gleichzeitig gewinnen wir in der aktuellen Situation den Eindruck, dass es (ohne tatsächlichen Wohlstandsverlust) auch anders, ein wenig entspannter, gehen könnte. Der Punkt einer Veränderungschance ist in den nächsten Wochen und Monaten gegeben und wird irgendwann, zurückgekehrt im „normalen“ Alltag, wieder in Vergessenheit geraten sein.

Positive Weiterentwicklung unseres Zusammenlebens in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und persönlicher Hinsicht findet nur dann statt, wenn Gewohntes aufgegeben wird um Platz für Neues zu schaffen. Wir von Czepl & Partner verstehen die aktuelle Situation primär als Chance für Neuentwicklung, für deren Umsetzung wir unseren Teil beitragen – für unsere Kunden und uns selbst. In der Akutphase des „Feuerlöschens“ unterstützen wir Sie in den brennenden Fragen des Steuer-, Arbeits- und Sozialversicherungs- , falls nötig, des Insolvenzrechts, sowie der Finanzierung und der erfolgreichen Abwicklung möglicher staatlicher Unterstützungsleistungen, .... Mit unserer langjährigen Erfahrung der Geschäftsmodellentwicklung stehen wir in „Phase zwei“ ihrem Unternehmen als Sparringpartner zur Verfügung. Das Mitdenken und Gestalten guter Veränderungen „nach-Corona“ beginnt JETZT. Machen wir das gemeinsam - es liegt an uns allen das Beste aus der Situation zu machen und Neues anzunehmen!

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