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Wie ändert sich der Umsatzsteuersatz für elektronische Druckwerke?

Im Steuerreformgesetz 2020 soll normiert werden, dass für elektronische Druckwerke, die nicht im Wesentlichen aus Video- oder Musikinhalten bestehen bzw. Werbezwecken dienen, der Umsatzsteuersatz ab 2020 10 % statt 20 % beträgt. Die erläuternden Bemerkungen zu diesem Gesetz führen dazu weitere Details aus.

Ob das elektronische Druckwerk im Rahmen einer sonstigen Leistung oder einer Lieferung – auch auf physischen Trägern – verkauft wird, soll ohne Bedeutung sein. Ebenso soll es unmaßgeblich sein, ob es sich um eine dauerhafte oder vorübergehende Überlassung handelt und ob die elektronische Publikation auch in einer physischen Version erhältlich ist.

Was ist ein elektronisches Druckwerk?

Die elektronische Publikation soll aus schriftlichen bzw. lesbaren Inhalten bestehen, also vorwiegend text- bzw. bildbasiert sein, und keine interaktive Funktion haben und ihrem Wesen nach der Funktion eines physischen Druckwerks entsprechen. Eine Recherchedatenbank ist daher kein elektronisches Druckwerk. Hörbücher, die im Wesentlichen die gleiche Funktion wie gedruckte Bücher erfüllen, sollen ebenfalls dem ermäßigten Steuersatz unterliegen.

Schädlich wäre es, wenn das elektronische Medium vollständig oder im Wesentlichen (audio)visuelle Inhalte (z. B. Videos) aufweist oder eine Interaktionsmöglichkeit hat (beispielsweise Routenplanfunktion einer elektronischen Karte). Wenn Artikel im Rahmen eines Onlineforums kommentiert werden können oder wenn Zeitschriften mit einer Suchfunktion ausgestattet sind, so soll dies keinen Einfluss auf die Beurteilung als elektronische Version eines physischen Druckwerks haben. Der Bezug der gesamten elektronischen Publikation (z. B. Buch, Zeitung) soll für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nicht erforderlich sein.

Ab wann gilt der ermäßigte Steuersatz?

Der anzuwendende Steuersatz soll sich nach dem Zeitpunkt der Leistungserbringung richten. Bei elektronischer Zurverfügungstellung von Publikationen, beispielsweise in Form des (temporären) Downloads, ist dies der Zeitpunkt der Zugriffsmöglichkeit auf die publizierten Inhalte.

Beispiel: Ein Kunde erwirbt am 30. Dezember 2019 das Recht, eine digitale Einzelausgabe einer Zeitung (vom 19. November 2019) herunterzuladen. Die Bezahlung erfolgt umgehend – der tatsächliche Download erfolgt erst am 2. Jänner 2020. Der Download unterliegt dem Normalsteuersatz, weil der Leistungszeitpunkt am 30. Dezember 2019 und somit vor Inkrafttreten des ermäßigten Steuersatzes liegt.

Auch bei An- bzw. Vorauszahlungen sind Regelungen bezüglich dieser Steuersatzänderung zu beachten.

Die Gesetzwerdung bleibt abzuwarten.

Stand: 29. Juli 2019

Bild: Vincenzo De Bernardo - stock.adobe.com

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Wir stehen am Beginn einer Zeitspanne, die einige grundlegende Veränderungen von bisher Gewohntem mit sich bringt. Es liegt in unserer menschlichen Natur, dass bei Auftreten von ungewohnten, neuen Situationen zuerst der Rückzug „ins eigene Schneckenhaus“ angetreten wird. Wir reagieren alle individuell unterschiedlich, teils mit Unsicherheit, zum Teil mit Angst - auch in der Hoffnung, dass bald wieder alles beim Alten ist oder zumindest keine allzu unangenehmen Veränderungen auf uns zukommen. Wie uns tagtäglich vor Augen geführt wird, ist das hemmungslose Ausreizen jeglichen Spielraumes, das bedingungslose Anspannen der menschlichen Leistungsfähigkeit eine Lebens- und Wirtschaftsweise, die unter Druck nicht aufrechtzuerhalten ist. Wir merken auch (seit Langem), dass uns Menschen das schlicht nicht gut tut. Gleichzeitig gewinnen wir in der aktuellen Situation den Eindruck, dass es (ohne tatsächlichen Wohlstandsverlust) auch anders, ein wenig entspannter, gehen könnte. Der Punkt einer Veränderungschance ist in den nächsten Wochen und Monaten gegeben und wird irgendwann, zurückgekehrt im „normalen“ Alltag, wieder in Vergessenheit geraten sein.

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